Die Eber bringen den Ball wieder ins rollen!

NÖN-Artikel 18.2.2015

Rücktritt Nummer Eins kam nicht sonderlich überraschend: Herbert Böhm, Spitzenkandidat und Gemeindeparteiobmann der ÖVP, legte nach der neuerlichen Wahlschlappe der Schwarzen – nach herben Verlusten bei der Gemeinderatswahl 2010 büßte die VP heuer nochmals ein Drittel ihrer Mandate ein – seine Funktion zurück und scheidet aus dem Gemeinderat aus. Dort war er bisher als Vorsitzender des Finanzausschusses tätig.

Mit dem Rücktritt Nummer Zwei hatte allerdings kaum jemand gerechnet. Vor wenigen Tagen ließ die Bürgerliste „Eber“, die auf Anhieb vier Mandate erreichte und zweitstärkste Kraft in der Gemeinde wurde, in einer Aussendung wissen, dass Spitzenkandidatin Judith Zeilinger-Eberl „aufgrund einer unerwarteten postoperativen Verschlechterung des Gesundheitszustandes“ ihr Gemeinderatsmandat nicht annimmt.

Die neuen Parteispitzen sind nun bei der ÖVP Anton Hietz und bei den „Ebern“ Christoph Antel.

„Frage mich, ob das noch Wählerwillen entspricht“

SP-Bürgermeister Roman Stachelberger hat angesichts des Aderlasses an Spitzenkandidaten bereits sarkastische Kommentare bereit: „Ich frage mich, ob das noch dem Wählerwillen entspricht.“ Er muss sich jedenfalls auf eine härtere Gangart im Gemeinderat einstellen. Der neue VP-Chef Hietz gilt im Gegensatz zu seinem Vorgänger Böhm als „Hardliner“. Und Christoph Antel, der nun die „Eber“ anführt, hat sich schon bisher als eloquentes Sprachrohr der Bürgerliste in den Vordergrund gespielt. Auf ihn schießt sich Stachelberger nun vorrangig ein. Antel hat sein Architekturbüro und seinen Hauptwohnsitz in Götzendorf. „Er zahlt keinen Cent Steuern in der Gemeinde und macht sich nun wichtig“, so Stachelberger.

Dazu Antel, der im Haus seiner Eltern gemeldet ist: „Ich bin seit mehr als 30 Jahren in Ebergassing. Ich kenn mich aus.“

Von Otto Havelka

NÖN-Artikel 11.2.2015

Golfplatzprojekt wird politischer Zankapfel

Die VP mahnt die Gemeindeführung, Rechnungen zu stellen. Die SP sagt, es fehlen die rechtlichen Grundlagen dafür.

VP-Fraktionschef Anton Hietz: »Die Deponieaufschüttung ist zu verrechnen.«

ÖVP-Fraktionsführer Anton Hietz schlägt Alarm: Die Gemeinde müsse demnächst an das Unternehmen „Huber Warenhandel und Transport GmbH“ eine Rechnung über rund 140.000 Euro stellen, da sonst der Anspruch auf das Geld verjähre. SP-Bürgermeister Roman Stachelberger hält das für eine falsche Panikmache. Es gebe „keine rechtliche Grundlage“ für eine Zahlungsaufforderung. Auslöser für den Politstreit ist der geplante Golfplatz in Wienerherberg. Die Firma Huber betrieb in Wienerherberg eine Deponie, auf der Bodenaushub aufgeschüttet wurde. Genehmigt waren mit Bescheid aus dem Jahre 2002 270.000 m³. Tatsächlich wurden aber rund 480.000 m³ mehr abgelagert, wofür es 2009 eine nachträgliche Bewilligung, unter Auflagen wie etwa einer Aufbringung einer Humusschicht, gab. Mittlerweile wurde aber das Projekt der Errichtung eines Golfplatzes eingebracht, weshalb die Auflagen laut Bescheid der Landesregierung vom 27. August 2013 „vorerst entfallen“. Für Hietz ist die Deponie damit aber abgeschlossen und zum 2001 beschlossenen Satz zu verrechnen. Nach Ablauf von drei Jahren wären die Ansprüche der Gemeinde sonst verjährt.

Teilkollaudierung ausständig

Stachelberger hingegen beruft sich auf eine Verhandlungsschrift vom 11. Juli 2014, in der die Firma Huber aufgefordert wird, bis Ende August des Vorjahres um eine Teilkollaudierung anzusuchen. Diese ist bis dato aber nicht erfolgt, und daher fehle auch eine entsprechende Grundlage für eine Rechnungslegung, entgegnet der SP-Bürgermeister.

Nutznießer ist in jedem Fall das Unternehmen Huber. Denn die vereinbarten Kubikmeter-Preise stammen aus dem Jahr 2001 und sind nicht indexiert. Somit wird die Gebühr de facto von Jahr zu Jahr billiger. Stachelberger (der damals noch nicht Bürgermeister war): „Da sind sicher Fehler passiert. Heute gibt es keine Vereinbarung mehr ohne Indexanpassung.“ Firmenchef Gerhard Huber blockt ab: „Kein Kommentar. Es wird einen Golfplatz geben.“

Von Otto Havelka

NÖN-Artikel 28.1.2015

Die Bürgerliste „Eber“ wurde auf Anhieb zweitstärkste Partei und will in der Gemeinde ein entscheidendes Wort mitreden.

Ausgelassene Stimmung herrschte am Sonntag im Schloss, wo die Bürgerliste „Eber“ ihre Wahlparty abhielt. Mit 379 Stimmen gruben sie sogar der VP um 50 Stimmen das Terrain ab und werden künftig auch mit einem Kandidaten im Gemeindevorstand vertreten sein. Doch damit wollen sich die politischen Frischlinge nicht zufrieden geben. „Wir fordern einen zweiten Vizebürgermeister“, sagt der „Eber“ Christoph Antel.

Und dann wollen die „Eber“ im Gemeinderat einmal richtig umwühlen. „Da finden wir sicher noch ein paar Leichen im Keller“, argwöhnt „Eber“ Georg Aichelburg-Rumerskirch.

Den Wahlerfolg führt Spitzenkandidatin Judith Zeilinger Eberl auf die „Unzufriedenheit der Bürger“ zurück.

Die vor Wochen angekündigte „Bombe“ lassen die Eber vorerst noch nicht platzen. „In zwei bis drei Wochen“ sei es so weit, verkündete Aichelburg-Rumerskirch.

Von Otto Havelka