Bericht über die Gebarungsprüfung durch das Land NÖ 2024

Die Eber stehen für Transparenz.

Deshalb haben wir die aktuelle Gebarungseinschau vom Land NÖ nicht nur im Gemeinderat zur Diskussion gebracht, sondern wir wollen die Ergebnisse unseren BürgerInnen auch in Kurz- und Langfassung auf unserer Website zur Verfügung stellen.

Das Land NÖ hat Anfang des Jahres die Gebarung der Haushaltsjahre 2023 und 2024 überprüft. Viele der in der letzten Gebarungsprüfung 2019 kritisierten Punkte sind laut den Landesbehörden nun verbessert. Das wurde positiv hervorgehoben. Doch auch bei der heurigen Prüfung wurden leider wieder eine Menge Punkte vom Land als verbesserungswürdig aufgezeigt. Die aus Sicht der Eber gravierendsten Mängel wären:

• Durch das für 2024 budgetierte Minus von € 611.000.- bei einem Schuldenstand der Gemeinde von rund € 5.000.000.- rät das Land dringen zum sorgsamen und besonnen Umgang mit den Gemeinde- Ein- und Ausgaben.
• Mangelhaftes Mahnwesen bei der Gebühreneintreibung. Es bestehen dadurch Außenstände in der Höhe von rund € 320.000.-
• Neuerhebung der Grundlage (Ergänzungsflächen) für die Abgabeneinnahmen der Gemeinde. Der Gemeinde entgehen eventuell wichtige Einnahmen.
• Die Ermessensaugaben (Freiwillige Leistungen der Gemeinde) sind laufend auf ihre Zweckmäßigkeit und soziale Treffsicherheit zu prüfen (Repräsentationsausgaben, Ehrungen und Auszeichnungen, Betriebsausflüge, etc…)
• Prüfungsausschuss prüft zu wenig: 1-2x pro Jahr statt wie vorgeschrieben 4x pro Jahr.
• Mittelfristiger Finanzplan weist keine Projekte auf (2025-2028)

Die Hinweise des Landes führen hoffentlich dazu, den Kurs, den die absolut regierende SPÖ hier eingeschlagen hat, zu korrigieren. Details zum Ergebnisbericht der Gebarungsprüfung entnehmen Sie bitte dem angefügten PDF.